Bundestagswahl zur Klimawahl

Machen Sie mit uns die Bundestagswahl zur Klimawahl!

Mit #wählbar2021 wollen wir hier ab Mai die Zustimmung der Bundestagskandidat*innen zu unseren konkreten Maßnahmen und Instrumenten für den Klimaschutz abfragen. Wähler*innen haben somit die Möglichkeit, diese mit Ihren eigenen politischen Überzeugungen abzugleichen.

Bald gilt es – bald sind sie gefragt – machen sie mit

Das Superwahljahr 2021 stellt mit dem Höhepunkt der Bundestagswahl am 26. September 2021 die Weichen für den Klimaschutz im nächsten Jahrzehnt. Die Besetzung des 20. Deutschen Bundestages und damit die nächste Legislaturperiode von Ende 2021 bis Herbst 2025 entscheidet im Wesentlichen darüber, ob die völkerrechtsverbindlichen Pariser Klimaziele mithilfe des deutschen Beitrags erreichbar bleiben oder nicht.

Das Ziel

Mit #wählbar2021 verfolgen wir das Ziel, zu einer breiten politischen Mehrheit für wirksameren Klimaschutz mit u.a. wirksameren CO2-Preisen im 20. Deutschen Bundestag beizutragen. Die Bundestagswahl muss zur #Klimawahl werden.

Denn nach Art. 38 Abs. 1 sind die Mitglieder des Deutschen Bundestages ihrem Gewissen unterworfen und als Teil der Legislative nach Art. 20a verpflichtet, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen.

Wir möchten an dieser Stelle einen Beitrag dazu leisten, Wählenden Orientierung zu geben, welche Kandidat*innen wofür stehen. Es geht dabei nicht darum, unsere Vorschläge für konkrete Maßnahmenpakete eins zu eins zu übernehmen, sondern anhand der formulierten Vorschläge und Begründungen erstens den Ernst der Lage zu erkennen und zweitens die Offenheit für parteiübergreifende Lösungen zu stärken. Denn die Klimakrise ist nur (partei-) übergreifend von allen zu lösen.

Für den Klimaschutz braucht es ein hohes Maß an verbindlichen Zusagen zu konkreten Klimaschutzmaßnahmen statt allgemeiner Versprechungen. Kein/e Kandidat*in soll um das Klimathema herumkommen können. Wir möchten stattdessen die persönliche Verantwortung hervorheben und damit ein Verstecken hinter Partei und Fachpolitik verhindern. Jede/r Kandidat*in soll sich mit dem Thema und wirksameren Maßnahmen beschäftigen müssen. Statt abstrakter Debatten um Ziele wollen wir eine differenzierte Diskussion um die notwendigen Maßnahmen führen.

Sie sind gefragt

Mit Ihrer Unterstützung von #Wählbar2021, ob als Einzelperson, Unternehmen, Verband oder anderweitig wollen wir unsere Kampagne mit Leben füllen und sie motivieren eigene Aktivitäten zu entfalten. Mit Ihnen wollen wir die Debatte in möglichst viele der 299 Wahlkreise in Deutschland tragen und aus der Wahl am 26. September eine Klimawahl machen.

Unsere Grundlage

Grundlage für #wählbar2021 sind zirka 20 Maßnahmenpakete mit differenziert beschriebenen Instrumenten, rechtlichen Umsetzungsvorschlägen und Folgeabschätzungen hinsichtlich Treibhausgasminderung, Verlagerung von Arbeitsplätzen und Investitionen. Kern der Maßnahmen sind Preissignale wie ein CO2-Preis als ökonomische Grundlage des Klimaschutzes.

Genaueres in Kürze.