Endspurt für die Klimawahl

Noch sechs Tage, dann wählen über 60 Millionen Bundesbürgerinnen und Bundesbürger den 20. Deutschen Bundestag. Und es verspricht, spannend zu werden, denn wer am Ende die Nase vorne hat und welche Mehrheiten sich daraus ergeben, ist vollkommen offen. Das gilt im Übrigen auch für die Größe des Bundestages selbst.

Ob am Ende stabile Mehrheiten für wirksameren Klimaschutz stehen hängt vor allem auch daran, wen die Gruppe der über 60 jähirgen wählt. Denn mit 38,2 Prozent stellen diese die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler. Umso dringender bedarf es einer Klimawahl.

Am Freitag, den 24. September rufen daher Fridays for Future wieder weltweit zur Demonstration auf (alle Orte auf der Website). Im Aufruf heißt es: „Wir müssen jetzt handeln, um die Klimakrise und das weltweite Artensterben einzudämmen und das 1,5-Grad-Limit des Pariser Klimaabkommens einhalten zu können. Bisher hat die Große Koalition auf den Protest von Millionen Menschen auf den Straßen nur halbherzig reagiert. Doch mit der Bundestagswahl können wir das ändern: Wenn wir erneut die Straßen füllen, machen wir gemeinsam Klima zum zentralen Thema der Wahl – und stimmen am 26. September für konsequenten Klimaschutz.

Wer unsere Stimme für die Bundestagswahl will, muss die Freiheit zukünftiger Generationen schützen und die Lösung der Klimakrise als riesige Gelegenheit begreifen, unsere Gesellschaft moderner, demokratischer und gerechter aufzustellen – für Millionen gute Jobs und ein besseres Leben für alle.“

Um sich neben den Parteien ein Bild von den Menschen zum machen, hat #waehlbar2021 die Bundestagskandidierenden auf den Klimaprüfstand gestellt. Wählende können sich so in ihrem Wahlkreis selbst ein Bild von den Direktkandidierenden und ihren Positionen zu machen. Anhand von 19 Maßnahmenpaketen haben über 1.000 Direktkandidierende Stellung bezogen. auffällig: Die Kandidatinnen und Kandidaten der Unionsparteien haben sich so gut wie nicht beteiligt. Dennoch führte #wählbar2021 auch zahlreiche Gespräche mit Kandidierenen der CDU, wie Wolfgang Schäuble, Andreas Jung, Philipp Albrecht, Carsten Müller und Thomas Bareiß.

wählbar2021 ON TOUR diskutierte mit Kandidierenden im Wahlkreis Rastatt

Nach einem erfolgreichen Infostand am Marktplatz in Rastatt (tagsüber), fand abends die Podiumsdiskussion mit Rastatter Kandidierenden von #wählbar2021 in Kooperation mit dem Klimabündnis Rastatt, Ravolution Rastatt & den Naturfreunden Rastatt statt.

Zu dem Diskussionabend waren die Direktkandidierenden von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, SPD, der Klimaliste und Volt sowie Rastatter Bürger:innen eingeladen. Die Moderation

Es war ein erfolgreicher kontroverser Abend, bei dem über die 19 Maßnahmenpakete von #wählbar2021 diskutiert wurde, und wie die Kandidat:innen diese persönlich umzusetzen wollen/ werden. Ca. 30 Bürgerinnen waren zugegen und mindestens 20 weitere verfolgten die Veranstaltung live per Stream.

Die Zeitungsartikel des Badischen Tageblattes und der Badischen Neuesten Nachrichten finden Sie hier.

wählbar2021 ON TOUR diskutierte mit Kandidierenden im Wahlkreis Schwäbisch Hall – Hohenlohe

Foto: Seidel, HZ vom 15.9.2021 ab 3. von links: Valentin Abel, FDP; Christian von Stetten, CDU; Kevin Leiser, SPD; Harald Ebner, Bündnis 90 / Die Grünen; Cedric Schiele, Die Linke

#wählbar2021 ON TOUR diskutierte im Wahkreis 268 Schwäbisch Hall – Hohenlohe mit den Direktkandidierenden von Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, FDP und SPD.

Kevin Leiser (SPD) und Cedric Schiele (Die Linke) stellten sich jeweils in Schwäbisch Hall am Wählbar-Stand der Diskussion. Hier geht es zur Diskussion mit dem SPD-Kandidaten. Hier zur Diskussion mit dem Kandidaten der Linken.

Die Direktkandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen, Harald Ebner und der FDP, Valentin Abel, stellten sich dann online einer gemeinsamen Diskussion zu den Maßnahmenvorschlägen von #wählbar2021. In Kooperation mit den Stadtwerken Hall diskutierten Gebhardt, Gentner, Geschäftsführer der Stadtwerke Hall und Ulf Sieberg live vom #wählbar-Stand in Künzelsau aus. Hier geht es zum ersten Teil der Diskussion, hier zum zweiten Teil.

Der Mandatsinhaber Christian von Stetten von der CDU stand für ein öffentliches Gespräch zu den Maßnahmenvoschlägen nicht zur Verfügung. Stattdessen lud er #wählbar2021 zu einem Rundgang in sein neustes Projekt ein, den Bau eines Gesundheitszentrums in unmittelbarer Nähe zu Schloss Stetten, um die vorbildliche Versorgung des Zentrums mit erneuerbaren Energien zu rühmen. Auch an einem Gespräch mit Wirtschaftsvertretern in Künzelsau zusammen mit Thomas Bareiß durfte #wählbar2021 teilnehmen. Bei all diesen Terminen wurde wie ebenso bei einem Wahlforum der Hohenloher Zeitung deutlich, dass von Stetten und Bareiß bei der Energiewende und beim Klimaschutz auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger setzen. Wörtlich sagte von Stetten beim Wahlforum: „Ich glaube, das müssen die Bürger regeln, nicht die Verwaltung.“ (HZ vom 15.9.2021) Vielleicht haben sich auch deswegen nur sehr wenige der 299 Direktkandidierenden von CDU CSU an #wählbar2021 beteiligt. Wie Bürgerinnen und Bürger sich u. a. angesichts staatlicher Subventionen fossiler Energieträger in Milliardenhöhe, Pendlerpauschale und fehlender Standards klimafreundlich verhalten sollen, sagte von Stetten allerdings nicht.

Wie groß wird der 20. Deutsche Bundestag und welche Folgen könnte das für wirksameren Klimaschutz haben?

(Foto https://wie-gross-wird-der-bundestag.de) Für die Bundestagswahl am 26. September 2021 stehen Direktkandidierende in 299 Wahlkreisen zur Wahl. Überhangmandate, die entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate bekommt, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen, sollen mit Listenplätzen der Partei in anderen Ländern teilweise verrechnet werden. Nachteilig dürfte sich das vor allem für die Unionsparteien auswirken. Die hatten zuletzt besonders viele Direkt- und Überhangmandate gewonnen. Eher nachteilig für andere Parteien könnte sich auswirken, dass drei Überhangmandate nicht durch Ausgleichsmandate für diese kompensiert werden. (DLF 2021, vgl. Spiegel online 2021) Das führt dazu, dass der Bundestag sogar noch größer werden könnte, als er es jetzt bereits ist. Statt der Sollgröße von 598 ist er bei der letzten Wahl 2017 durch den Ausgleich von Überhangmandaten auf 709 Abgeordnete angewachsen. Doch die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD untereinander sowie alle im Bundestag vertretenen Parteien konnten sich auf keine Wahlrechtsreform einigen, welche die Größe wirklich begrenzt hätte. Nun drohen bis zu 900 Mandate und mehr vergeben zu werden. Dadurch explodoeren nicht nur die Kosten, auch die Funktionsweise könnte beeinträchtigt werden, fürchten Experten.

Entscheidend wird das Verhältnis von Erst- und Zweitstimmenverteilung werden. Die Umfragen lassen vermuten, dass viele Unionswählende ihre Stimme splitten und mit der Zweitstimme FDP wählen. Würde dies bestätigt, würde der Fall eintreten, dass vor allem die Union mehr Direktmandate erhält, als ihr nach der Zweitstimme zustehen. Zudem würden vor allem FDP, Grüne und Linke für drei Überhangmandate keinen Ausgleich erhalten. Bei knappen Mehrheiten nach der Zweitstimme würde diese aber nicht automatisch auch eine Mandatsmehrheit im 20. Deutschen Bundestag bedeuten!

Nach derzeitigem Umfragetrend hätten eine Ampelkoalition (SPD, FDP, Grüne) oder eine Rot-Grün-Rote Koaltion zwar eine knappe Zweitstimmenmehrheit, blieben bei der Mandatsverteilung aber in der Minderheit. Das zeigt exemplarisch die proporz- und mehrheitsverzerrende Wirkung der drei unausgeglichenen Überhangmandate im geltenden Wahlrecht. Die Opposition hat beim Bundesverfassungsgericht dagegen geklagt. Die Entscheidung darüber steht aber noch aus. Damit droht dem Wahlergebnis im extremsten Fall die Nichtanerkennung und ggf. sogar Neuwahlen.

Bei einem knappen Zweitstimmenergebnis zugunsten einer Ampel oder von Rot-Grün-Rot dürfte nur dann tatsächlich auch mehr Abgeordnete der jeweiligen Koalition die Mehrheit bilden, wenn extrem wenige Unionswähler*innen ihre Partei mit beiden Stimmen wählen, und gleichzeitig extrem wenige Wähler*innen anderer Parteien zugunsten der Union splitten. Zudem würde so die Regelgröße des Bundestags gewahrt.

Wüchse der Bundestag in etwa wieder auf die Größe von heute (709 Mandate) an, müssten die Koalitionen trotz mehr Zweitstimmen mit einer Mandatsminderheit auskommen. Grund wäre die Anzahl der Überhangmandate.

Bläht sich der Bundestag ohne die Berücksichtigung von Splittingannahmen von Erst- und Zweitstimmen auf, kippt auch hier durch den Wegfall des Ausgleichs von drei im Wahlrecht absichtsvoll implementierte Überhangmandate auf rund 850 Abgeorndete auf. Die Koalitionen wären auch hier trotz besserem Zweitstimmenergebnis in der Mandatsminderheit. Splitten Wählende zugunsten der Unuonsparteien, könnte der Bundestag sogar auf weit über 900 Abgeordnete anwachsen. Klagt die Opposition dagegen, könnte das Wahlergebnis gekippt werden. (vgl. Dr. Robert Vehrkamp 2021)

Weche Folgen hätten die Szenarien für wirksameren Klimaschutz?

Diese Frage muss jeder Wählende selbst beantworten. Durch Vergabe von Erst- und Zweitstimme. Klimaschutz ist wählbar. Vergleichen Sie daher die Kandidierenden in Ihrem Wahlkreis. So geht es.

#wählbar2021 ON TOUR diskutierte mit Kandidierenden in Konstanz

Wählbar2021 ON TOUR diskutierte im Wahlkreis 287 Konstanz in Kooperation mit Fridays for Future Konstanz bei schönem Wetter im KlimaCamp im Pfalzgarten am Münster mit Sebastian Lederer (B90/Die Grünen), Andreas Jung (CDU), Dr. Sibylle Röth (Die Linke) und Dr. Lina Seitzl (SPD) über wirksamere Maßnahmen zum Klimaschutz

Hier geht es zur Aufzeichnung.

Am Abend des 8.9. stellte sich dann noch Frau Dr. Ann-Veruschka Jurisch (FDP) den Fragen von #wählbar2021 im online-Gespräch. Hier geht es zur Aufzeichnung.

Am 9. und 10. September finden Sie die „Wähl-BAR“ auf der Marktstätte in Konstanz. Dort sprechen wir Wählende an, um Sie zur Haltung Ihrer Kandidierenden zum Klimaschutz zu informieren.

#wählbar2021 ON TOUR diskutierte in Balingen mit Thomas Bareiß, CDU – zur Aufzeichnung

Vom 1. bis 3. September war #wählbar2021 ON TOUR im Wahlkreis 295 Zollernalb Sigmaringen unterwegs. Wie bereits im Juli diskutieren wir mit Wählenden in Albstadt, Balingen und Sigmaringen, mit welchen Maßnahmen wirksamerer Klimaschutz vorangebracht werden kann. In Balingen stellte sich dann der Kandidat der CDU und parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß den Fragen von #wählbar2021. In der durchaus konktroversen Debatte ging es um wirksamere Wege der CO2-Bepreisung, Maßnahmen zum Ausbau erneuerbarer Energien, einen vorgezogenen Kohleausstieg sowie die Wärme- und Mobilitätswende.

Hier geht es zur Aufzeichnung.

Bereits auf einer früheren Tour im Juli hatte #wählbar2021 mit Robin Mesarosch (SPD) und Johannes F. Kretschmann (B90/Die Grünen), gesprochen. Die Kandidierenden können hier verglichen werden.

Zum Abschluss waren wir dann bei der von den Fridays for Future Sigmaringen organisierten Podiumsdiskussion in Winterlingen vor Ort. Aus dem Publikum heraus fragten wir den FDP-Kandidaten Stephan Link nach der Wirkung des vorgeschlagenen CO2-Deckels, Robin Mesarosch von der SPD nach den Chancen eines früheren Kohleausstiegs, Thomas Bareiß nach dem vom Expertenrat der Bundesregierung als unzureichend eingeschätzten Sofortprogramms zur Wärmewende und Johannes Kretschmann von den Grünen nach den Transaktionskosten eines Energiegeldes. Die Antworten sowie alle weiteren Fragen finden Sie ab zirka 1:40:35 Std. hier.

Alle weiteren Events hier sowie Infos zu unserer Mitmach-Tour per Rad.

Über 1.000 Bundestagskandidierende nehmen Stellung zum Klimaschutz

CDU/CSU-Kandidierende zögern weiter sich zu positionierenJETZT AUFFORDERN

Berlin/Freiburg, 31. August 2021. Seit dem Start der Initiative #wählbar2021 Bundestagskandidat*innen auf dem Klimaprüfstand Mitte Juni haben mit dem heutigen Tag über 1.000 Kandidierende Stellung zu den Maßnahmenvorschlägen auf wählbar2021.de und damit wirksamerem Klimaschutz genommen. Und noch immer kommen täglich neue hinzu. Abgstimmt haben auch die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock von den Grünen sowie Grünen Co-Vorsitzender Robert Habeck. Während Armin Laschet, CDU und Olaf Scholz, SPD sich noch immer nicht geäußert haben. Auch der überwiegende Teil der Direktkandidat*innen von CDU und CSU sind noch ohne jede Haltung. „Die rege Teilnahme zeigt, dass die Kandidierenden um das Thema Klimaschutz keinen Bogen mehr machen wollen, oder können“, sagte Ulf Sieberg, Initiator und Leiter Büro Berlin des CO2 Abgabe e.V. „Eine stärkere inhaltliche Auseinandersetzung über konkretere und wirksamere Maßnahmen ist die Grundvoraussetzung, um die Verpflichtungen Deutschlands aus dem Paris-Abkommen zu erreichen.“ Umso bedauerlicher sei es, dass die meisten Direktkandidat*innen von CDU und CSU überwiegend jede inhaltliche Festlegung verweigern. Wählende sollten sich daher überwiegend an Kandidat*innen von CDU und CSU wenden, um sie nach ihrer Haltung zu befragen, um die Verweigerung zur inhaltlichen Auseinandersetzung aufzubrechen.

Wählende können 19 Maßnahmenvorschläge zum Klimaschutz selbst bewerten, die Bewertung der Bundestagskandidierenden wahlkreisscharf vergleichen oder die Kandidierenden auffordern, sich an wählbar2021.de zu beteiligen. „Wahlprogramme und Kanzlerkandidat*innen liefern oft nur schwammige Aussagen, wie die Klimaziele erreicht werden sollen. #wählbar2021 trägt die Debatte um das Wie in die 299 deutschen Wahlkreise und diskutiert an konkreten Vorschlägen mit den Kandidierenden, wie die Klimaziele zu erreichen sind“, erläuterte Sieberg. Mit #wählbar2021 LIVE und #wählbar2021 ON TOUR können sich Kandidierende ihre Haltung in. Klimafragen vorstellen und Wählende sich online sowie vor Ort ein Bild von ihren Kandidat*innen machen.

Wählbar2021.de benennt insgesamt 19 Maßnahmenvorschlägen vor, die den Initiatoren zur Folge notwendig sind, um Deutschland auf den Pfad einer ökologisch-sozialen Transformation zu lenken. „Wollen wir eine Chance haben unsere Lebensgrundlagen zu erhalten, zählt jedes Zehntelgrad vermiedener Erdüberhitzung. Die Starkregenfälle und die anschließende Hochwasserkatastrophe haben uns das schmerzlich vor Augen geführt“, mahnte Sieberg. Daher sei es notwendig, in allen Lebensbereichen die ökonomischen Weichen zu stellen, damit Wirtschaft und Gesellschaft keine Treibhausgase mehr ausstießen. Wie die ökonomischen Leitplanken richtig gestellt werden, vermittelt das online-Spiel „Spielregeln fürs Klima“.

Weitere Informationen:

Pressekontakt

Ulf Sieberg, Leiter des Berliner Büros des CO2 Abgabe e.V. Tel. 0152 553 70 200, E-Mail Ulf.Sieberg@waehlbar2021.de

#wählbar2021 ON TOUR diskutierte mit Kandidierenden in Oberhausen – zur Aufzeichnung

Am 29. August war die „Wähl-Bar“ zu Gast im Wahlkreis 117 Oberhausen Wesel III. In Kooperation mit dem Bündnis zum Erhalt des Sterkrader Waldes diskutierten wir im Ev. Jugend- und Kulturzentrum Emscherdamm in Oberhausen-Holten mit den Kandidierenden von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD u. a. die Themen Energiwende und Klimaschutz im Allgemeinen, klimaneutrale Mobilität und CO2-Bepreisung.

Es diskutierten für Bündnis 90/Die Grünen, Stefanie Weyland

für Die Linke, Sascha Wagner und

für die SPD Dirk Vöpel.

Trotz merhfacher Anfrage waren Marie-Luise Dött von der CDU und Roman Müller-Böhm nicht für einen Termin zu gewinnen.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Eileen Krauße und Ulf Sieberg.

Die Aufzeichnung finden Sie hier.

#wählbar2021 ON TOUR diskutierte mit Kandidierenden in Paderborn – zur Aufzeichnung

Vom 26. bis 28. August war die „Wähl-Bar“ zu Gast im Wahlkreis 137 Paderborn. In Kooperation mit Parents for Future Paderborn diskutierten wir beim Klimafestival auf dem Paderborner Rathausplatz mit den Kandidierenden von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Die Linke, FDP und SPD die Themen Energiwende und Klimaschutz im Allgemeinen, das Thema Wärmewende, das Thema klimaneutrale Industrie bzw. Wirtschaft und das Thema klimaneutrale Mobilität.

Es diskutierten für Bündnis 90/Die Grünen, Jörg Schlüter

für die CDU, Dr. Carsten Linnemann

für Die Linke, Martina Schu

für die FDP Roze Özmen und

für die SPD Burkhart Blienert.

Moderiert wurde die Veranstaltung von Henning Meschede und Ulf Sieberg.

#wählbar2021 ON TOUR beim #AugusteRiseUp in Berlin

Am 17.07. war Wählbar2021 mit einem Redebeitrag bei der Laufdemo in Rahmen des „Auguste Rise Up“ in Berlin vertreten. Neben Extinction Rebellion haben FFF Berlin, Omas gegen Rechts, die Naturfreundejugend und weitere Umweltverbände zu dem Protestmarsch aufgerufen. Los ging es mit zwei getrennten Protestzügen an der SPD- bzw. CDU-Parteizentrale, die sich am Brandenburger vereinigt und schließlich am Invalidenpark geendet haben. Bei dem Redebeitrag von Wählbar2021 hat Philipp George vom CO2 Abgabe e.V. betont, dass sich alle Kandidierenden mit Klimaschutzfragen und damit mit Zukunftsfragen beschäftigen müssen, wenn sie am 26.09. in den deutschen Bundestag einziehen wollen. Außerdem gab es am Ende die Einladung auf Waehlbar2021.de selbst nachzuschauen, ob schon alle Kandidierende aus dem eigenen Wahlkreis Farbe bekannt haben und falls nicht eine freundliche Aufforderung zu senden.

Nachschauen können Sie den Redebeitrag hier (2:58 – 3:03).

Die weiteren Stationen von #wählbar2021 ON TOUR erfahren Sie hier.